Das Maß der Mitte
Arbeit, Leistung, Zusammenhalt – diese drei Kernthemen bilden die Schwerpunkte für das Jahr 2017 der oberösterreichischen Volkspartei. Dabei gilt es besonders in politisch wie wirtschaftlich unsicheren Zeiten, die politische Mitte wieder verstärkt in den Vordergrund zu stellen, um der politischen Extreme Vernunft entgegenzuhalten: „Nur die politische Mitte als Platz der Vernunft ist die wahre gestalterische politische Kraft“, so Landeshauptmann Josef Pühringer.
„Die internationalen Entwicklungen stellen die politische Mitte vor große Herausforderungen. Hier müssen sich die Konservativen wieder auf ihre bürgerliche Mitte besinnen, das heißt, weniger auf das Feuilleton schauen, mehr auf die Menschen, die sie wählen“, so Jan Fleischhauer, Spiegel-Kolumnist und Buchautor. Um diesen Entwicklungen und den geänderten politischen Rahmenbedingungen gerecht zu werden will man den auf inhaltlicher und struktureller Ebene gestarteten Prozess „Volkspartei. Vordenken“ weitertragen, mit dem Ziel die Parteiorganisation zu modernisieren. Hierzu hat man etwa den OÖVP-Frauenprozess, eine Sommerakademie und das Diskussionsforum „Politalk“ ins Leben gerufen. Diesen frischen Wind unterstreicht auch Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer: „Die Antwort auf Veränderung kann nicht Stillstand, sondern muss Weiterentwicklung sein. Arbeit, Leistung und Zusammenhalt sind dabei die Zauberworte, nicht politische Extremlösungen.“
Was Oberösterreich braucht
Arbeit. Oberste Priorität auf der Liste der Neujahrsvorsätze hat die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. „Wir müssen unseren Standort attraktiver machen und ein wachstums- und investitionsfreundliches Klima schaffen, in dem Arbeit entstehen kann“, so Pühringer. Mit einer Reihe an Maßnahmen wie etwa der Fortsetzung des „OÖ. Paktes für Arbeit und Qualifizierung“, der Gründungsoffensive für OÖ. Unternehmer, dem Konjunktur- und Wachstumsprogrammes, der „Leitinitiative Digitalisierung“ oder dem Ausbau der Kinderbetreuungsangebote soll das gelingen.
Leistung. Mit Deregulierungs- und Entbürokratisierungsmaßnahmen will die oberösterreichische VP als Vertreter der Leistungswilligen den Menschen mehr Vertrauen zurückgeben und sie motivieren, denn: „Vertrauen wir den Menschen oder wollen wir einen Staat, der den Menschen vorschreibt, was sie zu leben haben? Die Menschen zu behindern, zu bremsen oder zu demotivieren ist Gift für den Wirtschaftsstandort. Sie brauchen wieder das Gefühl, dass es sich auszahlt, sich anzustrengen“, sagt Pühringer.
Zusammenhalt. Jedoch zähle nicht nur der Fleiß, sondern auch der Anstand, bei dem Oberösterreich bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen Großartiges geleistet habe. Diese müssen jetzt integriert werden. Das geht aber nur miteinander und nicht gegeneinander. In diesem Kontext sei abermals der vielbeschworene „Weg der Mitte“ wichtig: „Der Weg der Mitte und des Miteinanders hat Oberösterreich stark gemacht. Wir stehen 2017 vor gewaltigen Herausforderungen, daher ist Zusammenhalt wichtiger als je zuvor“, betont der Landeshauptmann.
