„Für sichere Jahre“: Wahlprogramm der OÖVP
Die OÖVP hat am 3. September ihr Wahlprogramm für die anstehende Landtagswahl präsentiert. Die fünf Schwerpunkte liegen in den Bereichen Arbeit, Integration, Sicherheit und Forschung.
Die nächsten Jahre würden besonders fordernd werden für Oberösterreich. „Wir wollen aus schwierigen Jahren sichere Jahre machen“, sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer. Der wichtigste Punkt ist „Arbeit, Arbeit und nochmals Arbeit“, sagt Stelzer, „sie ist die Grundlage dafür, dass wir in einem starken, sozialen, sauberen und sicheren Land leben.“ Es müsse zukünftig heißen und bekannt sein: „Willst du weiterkommen, musst du nach Oberösterreich kommen.“
Eine Milliarde Euro will die OÖVP in Innovation und Forschung bis 2030 investieren, insbesondere in Digitalisierung, Umweltschutz- und Energietechnologie, Kunststoff- und Kreislaufwirtschaft, Medizintechnik und umweltfreundliche Mobilität. Oberste Priorität im Programm habe auch die Sicherheit. Geplant ist die Einführung eines zweiten Kindergartenjahrs für Kinder mit Deutschdefiziten und ein Paket für Brennpunktschulen, denen unter anderem mehr Personal zur Verfügung gestellt werden soll. „Die Polizei wird gestärkt mit zusätzlichen Polizisten, dem modernsten Trainingszentrum und der neuen Polizei-Sondereinheit“, sagt Stelzer. Auch das Bundesheer soll mit 100 Millionen Euro in den kommenden Jahren gestärkt werden.
Vorrang hätten, geht es nach der OÖVP, zukünftig die Familien. Man wolle flexiblere Kindergartenöffnungszeiten und mehr Betreuungsplätze schaffen. Im Gesundheitsbereich soll die Pflege ausgebaut werden. Generell soll die medizinische Versorgung ausgebaut werden – unter anderem will man Oberösterreich zu einem europäischen Zentrum für Krebsbekämpfung entwickeln. „Mir ist es wichtig, ein Programm zu präsentieren, das umgesetzt wird. Von heißer Luft haben die Leute nichts“, sagt Stelzer.