500 Millionen schweres Konjunkturpaket soll Wirtschaftswachstum ankurbeln
Ein ungewöhnlicher Anblick: Jeweils ein Vertreter der vier Regierungsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sitzt bei einer Pressekonferenz in Linz an einem Tisch vereint. Der Anlass ist die steigende Arbeitslosigkeit in Oberösterreich und das beschlossene Konjunkturpaket. Mit fünf Maßnahmen sollen im Zeitraum 2015 bis 2016 insgesamt 500 Millionen Euro bewegt werden.
Mit 5,7 Prozent Arbeitslosigkeit im April 2015 liegt Oberösterreich im Vergleich zu den anderen Bundesländern an erster Stelle. Doch auch in Oberösterreich ist die Arbeitslosenquote seit 2012 stetig am Steigen, „das kann man nicht wegdiskutieren“, so Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP).
Ein Impuls für die Wirtschaft
Das beschlossene Konjunkturpaket mit insgesamt fünf Maßnahmen soll dieser Entwicklung entgegen wirken und sowohl öffentliche als auch private Investitionen ankurbeln. 165 Millionen Euro nimmt das Land Oberösterreich dafür in die Hand. Aufgrund der Hebelwirkung von Investitionsförderungen wird erwartet, damit den Impuls für Investitionen in Höhe von 500 Millionen Euro zu setzen. Das Paket komme zu einem großen Teil ohne weitere Verschuldung des Landes Oberösterreich aus, so Pühringer. Dies wird durch das Vorziehen von ohnehin geplanten Ausgaben und durch 100 Millionen Euro Innenfinanzierung erreicht.
Investitionen werden ab Herbst 2015 wirkend
Ende Juni will Pühringer ein Treffen der verschiedenen Ressorts abhalten, um die Projekte zu besprechen. „Von den 500 Millionen Euro werden daher realistischer Weise etwa ein Drittel im Herbst 2014 und zwei Drittel im Jahr 2015 wirkend.“ Auch Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer (SPÖ), Landesrat Manfred Heimbuchner(FPÖ) und Landesrat Rudolf Anschober (Grüne) unterstützen das Maßnahmen-Paket. Heimbuchner warnt jedoch: „langfristige Jobs können dadurch nicht geschaffen werden, dazu braucht es eine wettbewerbsfähige Wirtschaft.“
