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Als Obmann der Sparte Industrie, 

Wirtschaftskammer Oberösterreich

, 

sind Günter Rübig die Herausfor-

derungen vom Produktionsstandort 

bekannt. Der Geschäftsführer der 

Rübig Gruppe über Lohnnebenkosten, 

Behördenwege und Energieabgaben.

01

 97 Prozent der Unternehmer 

wünschen sich laut einer Studie der 

Wirtschaftskammer eine „Entlastung 

von Bürokratie“. Das bisschen 

Zettelausfüllen kann doch nicht so 

schwer sein?

Etwas komplizierter ist es schon. Ein 

Beispiel: In Genehmigungsverfahren 

wird von den Betrieben eine Fülle von 

Einreichunterlagen verlangt. Diese 

sind vielfach vorweg nicht klar definiert. 

Es werden immer wieder zusätzliche 

Projektunterlagen gefordert und weitere 

Gutachten müssen eingeholt werden. 

Dies führt zu Verzögerungen und zu-

sätzlichen Kosten für die Unternehmen.

02

 Die Forderung nach einer 

Senkung der Lohnnebenkosten ist 

eine weitere Standardforderung 

der Wirtschaftskammer. Ist es nicht 

unvermeidbar, dass unter einer 

solchen Senkung das Sozialsystem 

leidet?

Für eine Beitragssenkung in der Sozial-

versicherung ist ohne Zweifel Spielraum 

vorhanden. Das zeigen die Einnahmen 

der Sozialversicherungsträger, die seit 

2005 um 48 Prozent gestiegen sind, 

während das Bruttoinlandsprodukt im 

vergleichbaren Zeitraum nur um 34 

Prozent zugelegt hat. Als Beispiel kann 

hier die Unfallversicherung angeführt 

werden. Obwohl die Zahl der Arbeits-

unfälle in den letzten Jahren signifikant 

zurückgegangen ist, ist der Beitrag 

zur Unfallversicherung nur geringfügig 

gesenkt worden. Auch der Familienlas-

tenausgleichsfonds könnte von famili-

enfremden Leistungen entlastet werden. 

Durch Ausschöpfung aller Spielräume, 

Einsparungen und Strukturmaßnahmen 

sowie durch die Verlagerung in andere 

Finanzbereiche, etwa in allgemeine 

Budgets, könnten Lohnnebenkosten 

gesenkt werden, ohne dass dadurch 

das Sozialsystem leidet.

03 

Thema Klimaschutz: Durch eine 

Obergrenze bei der Energieabgabe 

werden Betriebe, die eben viel 

Energie verbrauchen, entlastet. 

Ist das noch zeitgemäß?

Diese Abgabenbefreiung für den 

Einsatz von Strom, Kohle, Erdöl und 

Erdgas als Rohstoff in Höhe von 300 

Millionen Euro pro Jahr kommt zum 

überwiegenden Anteil Oberösterreich 

zugute. Man denke nur an den Koh-

leeinsatz in der Stahlindustrie. Diese 

Energieträger sind in den Prozessen 

nicht so einfach durch erneuerbare 

Energieträger zu ersetzen. Die Industrie 

setzt ohnehin verstärkt auf Maßnahmen, 

um den Einsatz von fossilen Energieträ-

gern zu minimieren wie, zum Beispiel 

das H2Future-Projekt der voestalpine 

beweist. Die Entlastung ist – auch we-

gen dem durch die enormen Kosten für 

Emissionshandel, Energieeffizienzge-

setz und Ökostromfinanzierung ohnehin 

laufend schlechter werdenden Umfeld –  

ein wesentlicher Wettbewerbsfaktor, 

ohne den diese energieintensiven 

Unternehmen schon längst abgewan-

dert wären. Eine Mehrbelastung für die 

Umwelt kann aus der Energieabgaben-

vergütung ebenfalls nicht abgeleitet 

werden, da jeder Unternehmer schon 

aus ureigenem Interesse auf eine 

größtmögliche Energieeffizienz achtet. 

Gerade Unternehmen, die im internatio-

nalen Wettbewerb stehen, können es 

sich nicht leisten, im täglichen Geschäft 

auf die Realisierung wirtschaftlicher 

Einsparpotentiale zu verzichten._

GÜNTER 

RÜBIG

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