Was ist in den ersten Monaten 2019 im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Nationalrats-abgeordneten von fünf Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Jetzt-Liste Pilz) und die 56 Landtagsabgeordneten von vier Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) beschäftigt? Eine Auswahl der Beschlüsse aus dem Jahr 2019.
LT OÖ, 23.5.2019
Gesetz_ Oö. Jagdgesetz
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne
Mit der Novelle des Jagdgesetzes sind Inhaber einer gültigen Jagdkarte vom Verbot des Erwerbs, der Einfuhr, des Besitzes, des Überlassens und des Führens von Schalldämpfern ausgenommen, wenn sie die Jagd regelmäßig ausüben. Schalldämpfer reduzieren den Knall beim Schuss aus der Waffe und schützen so die Jäger vor Verletzungen am Gehör.
LT OÖ, 23.5.2019
Gesetz_ Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, SPÖ
In Neubauten dürfen keine Feuerstätten für fossile Brennstoffe mehr errichtet werden, sofern der Antrag auf Bewilligung des Bauvorhabens bzw. die Anzeige des Bauvorhabens nach dem 31. August 2019 bei der Behörde eingebracht wird.
LT OÖ, 23.5.2019
Gesetz_ Landesgesetz zur Änderung der Bauordnung
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne
Die Errichtung eines Heimbienenstandes wird mit bis zu drei Bienenstöcken in Wohngebieten zugelassen.
LT OÖ, 21.5.2019
Initiativantrag_ Resolution an die Landesregierung
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne
Atomkraftwerke an den Landesgrenzen sind ein potentielles Sicherheitsrisiko. Deshalb tritt Oberösterreich für Atomkraftfreiheit ein. Eine wirksame Maßnahme zur Durchsetzung der Atomkraftfreiheit wäre der Ausstieg aus dem EU-Euratom-Vertrag. Damit dies im Rahmen des Unionsrechts machbar ist, soll der Euratom-Vertrag mit einer Ausstiegsmöglichkeit versehen werden.
LT OÖ, 16.5.2019
Initiativantrag_ Resolution an die Landesregierung
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne
Eine Wärmedämmung hat nicht nur durch ihre Dämmleistung Einfluss auf die Umwelt, sondern auch durch ihren Rohstoff- und Primärenergieverbrauch bei der Herstellung, ihre Lebensdauer und ihre Wiederverwertbarkeit. Um Materialkreisläufe schließen zu können, fordert der Umweltausschuss die Landesregierung auf, sich bei der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass die Rahmenbedingungen für die Rückbau- und Recyclingfähigkeit von Dämmstoffen verbessert werden.
NR, 25.4.2019
Bundesgesetz_ Biomasseförderungs-Grundsatzgesetz
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ
Viele Förderverträge für mit Biomasse gespeiste Ökostromanlagen laufen 2019 aus. Ohne Förderzahlungen wäre der Betrieb der Anlagen schwer aufrechtzuerhalten. Das Biomasseförderungs-Grundsatzgesetz verpflichtet die Bundesländer, Ökostromanlagen auf Basis fester Biomasse und auf Basis von Abfällen mit hohem biogenem Anteil weiter zu fördern.
NR, 24.4.2019
Bundesgesetz_ Anti-Gold-Plating-Gesetz
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, Neos
Das Anti-Gold-Plating-Gesetz fährt die Übererfüllung von EU-Vorgaben zurück, die mehr kosten als sie bringen. Rund 40 Anpassungen in elf Gesetzen wurden vorgenommen. Beschlossen wurde zum Beispiel eine Novelle zum Gerichtsorganisationsgesetz, die Ausnahmen für Sachverständige und Dolmetscher von den Sicherheitskontrollen in Gerichtsgebäuden bringt. Änderungen im Anerbenrecht zielen darauf ab, die Zerschlagung von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben im Zuge der Erbfolge zu verhindern.
Was ist in den ersten Monaten 2019 im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Nationalrats-abgeordneten von fünf Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Jetzt-Liste Pilz) und die 56 Landtagsabgeordneten von vier Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) beschäftigt? Eine Auswahl der Beschlüsse aus dem Jahr 2019.
Wir haben die letzten Sitzungen des Oö. Landtages und des Nationlrates verfolgt und bringen eine Auswahl der Beschlüsse. 183 Abgeordnete sitzen im Nationalrat in Wien – bis September von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Jetzt. Am 23. Oktober trat der neu gewählte Nationalrat mit Abgeordnete von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos erstmals zusammen. Der Landtag in Linz setzt sich aus 56 Abgeordneten von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne zusammen.
Was ist in den vergangenen Monaten im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Abgeordneten beschäftigt? Wir durchforsten die letzten Sitzungen und bringen eine Auswahl der Beschlüsse.
Was ist in den vergangenen Monaten im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Abgeordneten beschäftigt? Wir durchforsten die letzten Sitzungen und bringen eine Auswahl der Beschlüsse. (Artikel ist mit Unterstützung des Landes Oberösterreich entstanden)
Was ist in den Sommermonaten im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Weniger als im restlichen Jahr. Während der heißen Tage wird auch im Landtag und Nationalrat für ein paar Wochen eine Sitzungspause eingelegt. Ein Auszug aus neuen Gesetzen, Entwürfen und Beschlüssen des oberösterreichischen Landtages und des Nationalrates.
"Kanzlergattin geht gar nicht“, stellte Eveline Steinberger-Kern fest, als ihr Mann Christian Kern im Mai 2016 Bundeskanzler wurde. Sie wolle sich nicht über den Beruf ihres Mannes definieren. Zwar wurde sie damals der breiten Öffentlichkeit erst so richtig bekannt, aber die beeindruckende Karriere hatte sie auch davor schon gemacht. Was anders gewesen wäre, wenn sie den Karriereweg als Mann gegangen wäre und wie sie auf ein Ibiza-Video mit ihrem Mann reagiert hätte, verrät die 47-jährige Unternehmerin und Mutter bei einer Reihe von „Was wäre, wenn“-Fragen.
Was ist noch vor der Sommerpause im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Nationalratsabgeordneten (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Jetzt) im freien Spiel der Kräfte und die Landtagsabgeordneten (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) beschäftigt? Eine Auswahl der Beschlüsse.
Wir haben wieder die letzten Sitzungen des Nationlrates und des Oö. Landtages verfolgt und bringen eine Auswahl der Beschlüsse. 183 Abgeordneten werden von fünf Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Pilz) in den Nationalrat in Wien entsendet, der Landtag in Linz setzt sich aus 56 Abgeordneten von vier Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) zusammen.
Was ist in den vergangenen Monaten im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Abgeordneten beschäftigt? Wir durchforsten die letzten Sitzungen und bringen eine Auswahl der Beschlüsse.
Medien erstellen gerne Rankings mit den faulsten und fleißigsten Rednern im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz – von der inhaltlichen Arbeit der Abgeordneten dringt oft nur wenig an die Öffentlichkeit. Wir durchforsten die letzten Sitzungen und bringen eine Auswahl der Beschlüsse.
Nur für einen Atemzug. Für einen Moment lang keine Krisen, kein Druck, keine Ängste und Sorgen, kein Alltagsstress. Selbst Menschen, die ihre Lebensprobleme stets gut bewältigen konnten, spüren sie jetzt: die große Erschöpfung. Bestsellerautor Andreas Salcher zeigt im gleichnamigen Buch auf, warum diese Erschöpfung nicht sein muss. Denn die Welt lässt sich tatsächlich anhalten. Allerdings: nur von uns selbst.
Mitten im Stadtzentrum von Vöcklabruck wird in Kürze ein neues Wohnensemble mit 82 Wohneinheiten entstehen, das mit leistbarem Wohnen und naher Infrastruktur bei Jung und Alt punkten kann.
Das wollen wir von Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer wissen. Denn das Bundesland hat einige Superlativen zu bieten: die niedrigste Arbeitslosenquote österreichweit, die höchste Steigerung bei Patentanmeldungen, die höchste Lehrlingsanzahl und gleichzeitig zahlreiche Klimaschutzmaßnahmen. Ökonomen bezeichnen Oberösterreich daher als „Wachstumskaiser der Republik“.
Die digitale Transformation wurde in der oberösterreichischen Wirtschafts- und Forschungsstrategie als zentrales Handlungsfeld verankert, um die Zukunftsfähigkeit des Industriestandorts langfristig zu sichern. Die Erwartungen an die Forschung könnten dabei kaum größer sein: In der Rolle des Innovationsmotors soll sie sich wiederfinden. Wilfried Enzenhofer, Geschäftsführer der [Upper Austrian Research](https://www.uar.at/de/home), spricht im Interview darüber, wie die Leitgesellschaft für Forschung des Landes Oberösterreich dieser Herausforderung begegnet.
Einfältig, kurzlebig, unflexibel? Von wegen! Bei Klischees über Fertighäusern fühlte man sich bei Genböck-Haus noch nie angesprochen: „Wir fertigen individuelle Fertighäuser mit einer langen Lebensdauer. Das geht vom kleinen Microhome, über große Villen bis hin zu Objektgebäuden“, sagt Helmut Möseneder, Geschäftsführer von Genböck-Haus. Das Bauunternehmen in Haag am Hausruck hat sich seit der Gründung 1987 stetig an neuen Trends, Technologien und neuen Kundenbedürfnissen orientiert.
Städte übernehmen wichtige Funktionen für die Umlandgemeinden – und umgekehrt. Deswegen ist es umso wichtiger, dass sie kooperieren und gemeinsame Projekte vorantreiben. Derzeit arbeiten in Oberösterreich 16 Städte, Stadt- und Marktgemeinden im Rahmen einer solchen Stadt-Umland-Kooperation zusammen, koordiniert werden die Projekte vom Regionalmanagement Oberösterreich (RMOÖ). Das Ziel: effizientere und lebenswertere Lebensräume.
Die höchste Arbeitslosenzahl seit 1945, Kurzarbeit und ein beanspruchtes Gesundheitssystem: Die Coronakrise ist auch ein Belastungstest für unser Sozialsystem. Wie gut ist es, wo gibt es Schwächen? Und wie können auch in Zukunft die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft aufgefangen werden?
In 100 Jahren kann viel passieren. Wie viel, das lässt sich an der Baubranche ablesen. Und noch besser an einem Unternehmen in dieser Branche, das sein 100-jähriges Jubiläum feiert: Das Traditionsunternehmen EBG hat die Vergangenheit gut gemeistert. Und ist für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet.
