Wir haben die letzten Sitzungen des Oö. Landtages und des Nationlrates verfolgt und bringen eine Auswahl der Beschlüsse. 183 Abgeordnete sitzen im Nationalrat in Wien – bis September von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Jetzt. Am 23. Oktober trat der neu gewählte Nationalrat mit Abgeordnete von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos erstmals zusammen. Der Landtag in Linz setzt sich aus 56 Abgeordneten von ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne zusammen.
LT OÖ, 19.9.2019
Initiativantrag_ Resolution an die Bundesregierung
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne
LT OÖ, 7.11.2019
Ausschussbericht_ Attraktivierungspaket 2019
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne
Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und das Land Oberösterreich haben sich auf ein Schienen-Investitionspaket im Wert von rund 600 Millionen Euro geeinigt. Nun wurden die sich daraus ergebenden finanziellen Mehrjahresverpflichtungen genehmigt: Das Land OÖ leistet bis 2035 Förderungen im Ausmaß von 137 Millionen Euro. Die Umsetzung von Eisenbahnprojekten, für welche sich die Republik Österreich um Aufnahme in den Rahmenplan der ÖBB einsetzt, müssen in gesonderten Übereinkommen konkretisiert werden. Die Bundesregierung soll prüfen, ob im Rahmen der unionsrechtlichen Bestimmungen ökologische Vergabekriterien im Bundesvergabegesetz verstärkt berücksichtigt werden könnten. Die Novelle des Bundesvergabegesetzes 2018 war ein erster Schritt, insbesondere im Infrastrukturbereich, aber man wünsche sich einen noch höheren Gestaltungsspielraum.
NR, 19.9.2019
Bundesgesetz_ Änderung des Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetzes
Zustimmung_ ÖVP, SPÖ, FPÖ, Jetzt
Das AMS bekommt 2019 und 2020 zusätzliche Mittel in der Höhe von 50 Millionen Euro für die Förderung von Jobs für langzeitarbeitslose Menschen über 50 Jahre.
NR, 19.9.2019
Bundesgesetz_ Abgabenänderungsgesetz 2020
Zustimmung_ ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos
Die Digitalsteuer bringt ab 2020 eine fünfprozentige Steuer auf Onlinewerbeumsätze im Inland und trifft jene Unternehmen, die einen weltweiten Umsatz von 750 Millionen Euro beziehungsweise einen jährlichen Umsatz aus Onlinewerbeleistungen von mindestens 25 Millionen Euro erzielen.
NR, 19.9.2019
Bundesgesetz_ Steuerreformgesetz und Pensionsanpassungsgesetz 2020
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, Neos
Die Steuerreform sieht unter anderem eine Senkung der KV-Beiträge für Selbstständige und Landwirte, Entlastungen für Geringverdiener und Pensionisten sowie eine Steuerpauschalierung für Kleinunternehmen vor. Das Pensionsanpassungsgesetz bringt eine gestaffelte Pensionserhöhung.
NR, 26.9.2019
Bundesgesetz_ Änderung des Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetzes und des Landarbeitsgesetzes 1984
Zustimmung_ ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Jetzt
In Zukunft wird es einen Rechtsanspruch auf Pflegekarenz beziehungsweise Pflegeteilzeit von bis zu zwei Wochen für Arbeitnehmer in Betrieben mit zumindest fünf Beschäftigten geben. Darüber hinaus besteht im Fall eines längeren Betreuungsbedarfs die Möglichkeit, eine Vereinbarung über eine längere Pflegekarenz und/oder Pflegeteilzeit zu treffen.
NR, 13.11.2019
Bundesgesetz_ Bundesstraßen-Mautgesetz 2002
Zustimmung_ ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos
Die Novelle schafft Ausnahmen von der Vignettenpflicht für fünf grenznahe Abschnitte, verkehrsgeplagte Gemeinden sollen entlastet werden.
Was ist noch vor der Sommerpause im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Nationalratsabgeordneten (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Jetzt) im freien Spiel der Kräfte und die Landtagsabgeordneten (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) beschäftigt? Eine Auswahl der Beschlüsse.
Was ist in den ersten Monaten 2019 im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Nationalrats-abgeordneten von fünf Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Jetzt-Liste Pilz) und die 56 Landtagsabgeordneten von vier Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) beschäftigt? Eine Auswahl der Beschlüsse aus dem Jahr 2019.
Wir haben wieder die letzten Sitzungen des Nationlrates und des Oö. Landtages verfolgt und bringen eine Auswahl der Beschlüsse. 183 Abgeordneten werden von fünf Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Pilz) in den Nationalrat in Wien entsendet, der Landtag in Linz setzt sich aus 56 Abgeordneten von vier Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) zusammen.
Was ist in den vergangenen Monaten im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Abgeordneten beschäftigt? Wir durchforsten die letzten Sitzungen und bringen eine Auswahl der Beschlüsse.
Sei es dank der traditionellen Brettl-jausen auf der Alm, der modernen Gastrokonzepte mit internationalen Einflüssen oder der klassischen Haubenküche – durch sie wird Öster-reich zu einem echten Genussland. Was dabei nicht fehlen darf, sind hochwertige Zutaten und Lebensmittel, am besten aus heimischer Herstellung. Und wo sind diese zu finden? Wir haben uns umgesehen und festgestellt: Geniale und regionale Konzepte lebt man …
Qualität und Verantwortungsbewusstsein sind Gütesiegel der österreichischen Wirtschaft. „Made in Austria“ ist eine bewährte Marke. Doch aufgepasst! Genau in dieser Stärke lauern Gefahren für den Innovationsgeist. In einer schnelllebigen Zeit verliert Österreich zunehmend an Dynamik. Um auch in Zukunft wettbewerbsfähig zu bleiben, muss über eine Neupositionierung nachgedacht werden. Und das besser heute als morgen, denn die Konkurrenz schläft nicht …
So viel gleich mal vorweg: Für einen Rollentausch sind die beiden Landeshauptmänner Thomas Stelzer (Oberösterreich) und Wilfried Haslauer (Salzburg) nicht zu haben. Und das gar nicht deshalb, weil der eine ein Industrie- und der andere ein Tourismusland regieren möchte. Denn so könne man den Unterschied längst nicht (mehr) definieren. Wir haben die beiden Landeshauptleute getrennt voneinander befragt.
„Hö, den kenna ma.“ Knapp ein Jahr ist Markus Achleitner nun im Amt als Wirtschaftslandesrat in Oberösterreich. Kennen tut man ihn mittlerweile fast überall – jedenfalls hier am Johannesweg wird er von allen Seiten gegrüßt. Und wie das halt so ist beim Pilgern, man unterhält sich gern. „Jo, des passt scho, wia S’ des mochan, Sie bringen wos weida!“, sagt ein Wanderer, der bereits zum dritten Mal den Johannesweg beschreitet. Was genau Achleitner „weidabringt“ und wohin sein Weg führen soll, das fragen wir ihn beim etwas anderen Interview am Pilgerweg.
Begeisterter Bergsteiger, erfahrener Chirurg und profunder Kenner des heimischen Gesundheitswesens: Franz Harnoncourt hat im Juni die Führung der neu gegründeten Oberösterreichischen Gesundheitsholding (OÖG) übernommen. Was diese Aufgabe mit einer Bergtour verbindet, was er aus seiner Vergangenheit als Arzt mitnimmt und wo die Zukunft des heimischen Gesundheitswesens liegt.
Es ist ein Montagnachmittag im Spätsommer, als wir uns mit Oberösterreichs Landeshauptmann in seinem Büro im Linzer Landhaus treffen. Aber hier verweilen wir nicht lange – weder zeitlich noch örtlich. Wir steigen mit Thomas Stelzer in die Zeitkapsel. Und reisen in die Vergangenheit, machen einen Zwischenstopp in der Gegenwart, bis wir schließlich im Jahr 2050 landen. Wie beurteilt der Politiker so manche historischen Ereignisse, wie erklärt er seine vergangenen Entscheidungen und wie sieht er die Zukunft?
"Kanzlergattin geht gar nicht“, stellte Eveline Steinberger-Kern fest, als ihr Mann Christian Kern im Mai 2016 Bundeskanzler wurde. Sie wolle sich nicht über den Beruf ihres Mannes definieren. Zwar wurde sie damals der breiten Öffentlichkeit erst so richtig bekannt, aber die beeindruckende Karriere hatte sie auch davor schon gemacht. Was anders gewesen wäre, wenn sie den Karriereweg als Mann gegangen wäre und wie sie auf ein Ibiza-Video mit ihrem Mann reagiert hätte, verrät die 47-jährige Unternehmerin und Mutter bei einer Reihe von „Was wäre, wenn“-Fragen.
Was ist in den ersten Monaten 2019 im Parlament in Wien und im Landhaus in Linz passiert? Womit haben sich die Nationalrats-abgeordneten von fünf Parteien (ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos, Jetzt-Liste Pilz) und die 56 Landtagsabgeordneten von vier Parteien (ÖVP, FPÖ, SPÖ, Grüne) beschäftigt? Eine Auswahl der Beschlüsse aus dem Jahr 2019.
In welchen Bereichen ist der oberösterreichische Wirtschaftsstandort Klassenprimus, wo braucht er noch Förderunterricht? Das haben wir Produktionsunternehmen in ganz Oberösterreich gefragt. Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Strugl nehmen zu den Kritikpunkten von Unternehmen und Interessensvertretungen Stellung, zeigen Stärken und Schwächen des Standortes auf und argumentieren die Notwendigkeit des potentiellen Standortentwicklungsgesetzes.
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„It’s up to you!“ Unter diesem Motto hat die Junge Wirtschaft junge erfolgreiche Gründer oder Übernehmer mit dem OÖ. Jungunternehmerpreis 2018 ausgezeichnet. Neun Preisträger in drei Kategorien, die mit neuen Ideen und innovativen Lösungen wichtige Impulse für Oberösterreichs Wirtschaft setzen und zeigen, was mit schöpferischer Kraft sowie unerschütterlichem Willen möglich ist.
Ein Hippie im Geiste, der mit Ende 40 Brillen designt, eine Oberösterreicherin, die das It-Starlet Kim Kardashian und die Oscar-Prominenz mit falschen Wimpern versorgt und zwei junge Architekturstudenten, die einen mit Virtual Reality durch das zukünftige Zuhause führen. Wir haben wieder spannende Start-ups unter die Lupe genommen.
In Co-Working-Spaces können Jungunternehmer auf vorhandene Infrastruktur zurückgreifen, netzwerken, arbeiten – und fühlen sich im Gegensatz zum Home-Office beim Kaffeetrinken nicht alleine. Weltweit ist das Konzept auf dem Vormarsch. Aber wie arbeitet es sich eigentlich in solchen Büros? Wir haben den „Workspace“ in Wels getestet – der eigentlich kein klassischer Co-Working-Space ist.
Die weltweite Anzahl der Flugzeuge wird in den nächsten Jahren stark zunehmen, die zwei großen Flugzeugbauer Airbus und Boeing wollen ihre jährliche Stückzahl von 1.500 auf bis zu 2.300 erhöhen. Gute Aussichten für den Flugzeugzulieferer FACC mit Sitz in Ried im Innkreis, der zu den 20 größten der Welt gehört und bei allen neuen Flugzeugmodellen vertreten ist. Vorstandschef Robert Machtlinger über die dafür notwendigen Vorbereitungen und warum das Staustehen in Großstädten vielleicht schon bald der Vergangenheit angehören könnte.
Wie arbeiten wir im Jahr 2030? Zwölf Jahre sind nicht die Welt. Stimmt. Was soll 2030 also schon großartig anders sein als heute? Aber denken wir mal zwölf Jahre zurück. Hätten wir damals gedacht, dass Facebook, Google, Amazon und Co plötzlich die Welt regieren werden? Dass wir unser komplettes Leben auf einem sieben mal vierzehn Zentimeter (mehr oder weniger) großen Ding organisieren und permanent mit uns herumschleppen werden? Gar nicht so unwahrscheinlich also, dass wir 2030 ganz anders leben werden als heute.
