„Wir werden nur so erfolgreich und auch so sozial ausgewogen bleiben, wenn viele Leute bereit sind, ihre Talente, ihre Kompetenzen einzubringen und Leistung zu zeigen.“ Der Kurs für ein erfolgreiches Oberösterreich ist für Thomas Stelzer daher klar: Als Landeshauptmann setzt er die Segel in Richtung Arbeit und Leistung, die sich spürbar lohnen (müssen).
„Gott sei Dank sehen die meisten Oberösterreicher:innen das Glas als halb voll und nicht als halb leer.“ Das gilt auch für ihn selbst: Landeshauptmann Thomas Stelzer erkennt bei all den Herausforderungen unserer Zeit auch die Chancen, die durch die vielen Umwälzungen entstehen. Es ist vor allem eine Hands-on-Mentalität, die er selbst in Krisenzeiten beherzigt und an vielen Landsleuten so schätzt. „Oberösterreich steht vor großen globalen Herausforderungen und wir müssen unter diesen neuen Vorzeichen erfolgreich bleiben. Denn wir haben das Ziel, zu den stärksten Industrieregionen Europas aufzuschließen.“ Eine erfolgreiche Etappe bewältigte man bereits: „Erstmals stehen wir unter den 20 wettbewerbsstärksten Industrieregionen Europas.“
Damit der Wachstumskurs stabil bleibt, bedürfe es weiterhin eines kollektiven Mindsets, gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Die sich zum Teil verbreitende Vollkasko-Mentalität sei hingegen fehl am Platz. „Arbeit und Leistung sind die Grundlagen für Entfaltung, Chancen der Kinder und Jugendlichen, Finanzierung des Sozialsystems und wirtschaftliche Stärke.“ Nur dank ihnen könne der Wohlstand und zugleich die soziale Säule nachhaltig abgesichert werden. „Deshalb wollen wir jene stärken, die sich tatkräftig einbringen und für Leistung stehen – und alle anderen dazu motivieren und anleiten, ebenso ihren Beitrag zu leisten.“ Wie genau? Dafür macht er in der neuen OÖVP-Agenda „Zukunft der Arbeit – Arbeit der Zukunft“ konkrete Vorschläge.
#1
Verlässliche Politik entlang zentraler Leitlinien
Neuen Steuern und Verstaatlichungen erteilt Stelzer eine Absage, stattdessen setzt er auf ein klares Bekenntnis zu Leistung und Eigentum. Gezielte Anreize sollen Potentiale am Arbeitsmarkt entfalten, umwelttechnologische Fortschritte den Klimaschutz fördern. Um bei den digitalen Innovationen im Spitzenfeld mitzuspielen, sieht der Landeshauptmann eine fundierte Bildung und Weiterbildung als zentral. So sei es möglich, das Zeitalter der Digitalisierung mitzugestalten – stets unter Achtung von Menschlichkeit und ethischen Grenzen.
#2
Überstunden steuerlich begünstigen
Aktuell sind pro Monat maximal zehn Überstundenzuschläge mit 50 Prozent und maximal 86 Euro steuerfrei. Diese Grenzen wurden seit über zehn Jahren nicht mehr angepasst. Umso dringender erwartet sich Stelzer ein Zeichen der Unterstützung und Wertschätzung für Menschen, die bereit sind, mehr zu leisten. „Mehrarbeit muss sich lohnen. Wer Überstunden leistet, soll dafür auch gut bezahlt werden. Das angekündigte Bundespaket zur Entlastung von Überstunden muss daher rasch umgesetzt werden.“
#3
Qualifizierte Zuwanderung
„Wir werden, wenn wir dieses breite Wirtschaftsland bleiben wollen, Zuwanderung brauchen. Aber gesteuerte Zuwanderung nach unseren Bedingungen.“ Stelzer trennt zwischen vorübergehendem Asylschutz und dem aktiven und koordinierten Anwerben von Fachkräften aus Drittstaaten gemeinsam mit weiteren EU-Staaten. „Zudem muss die Rot-Weiß-Rot-Karte spürbar verbessert und die Beantragung volldigital möglich werden.“ Nicht zuletzt spielt auch die unkompliziertere Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen eine entscheidende Rolle.
#4
Nachbesserung in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik
„Wir richten den Blick auch auf jene, die, obwohl sie dies könnten, trotz der sehr guten Arbeitsmarktsituation keiner Arbeit nachgehen. Diese laden wir ein, einen größeren Anteil für ein Miteinander beizutragen.“ Konkret ist damit etwa eine Reform des Arbeitslosengeldes gemeint: Anfangs höhere Ersatzraten als bisher, im Zeitverlauf sinken jedoch die Beträge. Zuverdienstmöglichkeiten neben dem Arbeitslosengeld werden eingeschränkt, Präsenz-Regeln in AMS-Kursen und Sanktionen verschärft._
Wir wollen jene stärken, die sich tatkräftig einbringen und für Leistung stehen.
Thomas Stelzer
Landeshauptmann Oberösterreich